Auszug aus dem Mitgliederbrief des Landesvorsitzenden vom 07.Juli 2015
Ein Rekordparteitag (der größte aller Parteien nach dem letzten Kriege in Deutschland) liegt hinter uns. Der Landesverband Saarland wird daraus unbeschadet hervorgehen und mit Ihnen zusammen die gesteckten Ziele […]
Mehr lesenZum Bundesparteitag der AfD in Essen
Noch auf dem Bremer Parteitag der AfD Ende Januar erhielt Bernd Lucke eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die von ihm gewollte und betriebene Satzungsänderung, die (perspektivisch) nur noch einen Parteichef vorsah. […]
Mehr lesenZum SZ – Artikel „Maas plant Reform des Mordparagrafen“ vom 30. Juni 2015
Bundesjustizminister Maas will den Mordparagrafen ändern. Der Mordparagraf sei, so Maas, „bis heute vom Ungeist der Nazi-Ideologie geprägt“. Um der Bevölkerung ein umstrittenes Vorhaben schmackhaft zu machen, wird gerne in […]
Mehr lesenPositionspapier zur Finanzlage der saarländischen Kommunen
Nach dem Gutachten Junkernheinrich sind die Haushalte der saarländischen Gemeinden mehr oder weniger seit mehr als 20 Jahren defizitär. Seit 2010 ist im Gegensatz zu den Gemeinden in anderen Flächenländern eine deutliche Problemverschärfung […]
Mehr lesenZum aktuellen Stand der Eurokrise
“Die Retter sind ratlos” titelt die SZ vom 19. Juni 2015. Ja, so ist es jetzt . Den richtigen Rat hätten sie sich schon lange bei den angeblichen “Anti-Europäern” von […]
Mehr lesen