AfD – Saar treibt Landesprogrammatik voran
Nachdem die neun LandesfachausschĂĽsse sich in den vergangenen Monaten vorwiegend mit der inhaltlichen Arbeit zur Vorbereitung des Bundesprogramms der Alternative fĂĽr Deutschland beschäftigt waren, rĂĽckt nun die Arbeit an der […]
Mehr lesenBundesvorstand gewinnt an Kompetenz
Zu den Artikeln der SaarbrĂĽcker Zeitung v. 11.07.2015 zur AfD Peter Stefan Herbst, Chefredakteur der SaarbrĂĽcker Zeitung, widmet sich in seiner wöchentlichen Kolumne zum wiederholten Male der Alternative fĂĽr […]
Mehr lesenZum Bundesparteitag der AfD in Essen
Noch auf dem Bremer Parteitag der AfD Ende Januar erhielt Bernd Lucke eine Zwei-Drittel-Mehrheit fĂĽr die von ihm gewollte und betriebene Satzungsänderung, die (perspektivisch) nur noch einen Parteichef vorsah. […]
Mehr lesenZum SZ – Artikel „Maas plant Reform des Mordparagrafen“ vom 30. Juni 2015
Bundesjustizminister Maas will den Mordparagrafen ändern. Der Mordparagraf sei, so Maas, „bis heute vom Ungeist der Nazi-Ideologie geprägt“. Um der Bevölkerung ein umstrittenes Vorhaben schmackhaft zu machen, wird gerne in […]
Mehr lesenPositionspapier zur Finanzlage der saarländischen Kommunen
Nach dem Gutachten Junkernheinrich sind die Haushalte der saarländischen Gemeinden mehr oder weniger seit mehr als 20 Jahren defizitär. Seit 2010 ist im Gegensatz zu den Gemeinden in anderen Flächenländern eine deutliche Problemverschärfung […]
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